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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 2. Sitzung
Termin: Di, 15.12.2020 17:00 Uhr
Ort: Kulturhaus Tecklenburg
49545 Tecklenburg
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellungen nach § 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Tecklenburg  
1.1 Ordnungsgemäße Einberufung  
1.2 Beschlussfähigkeit  
2. Einwohnerfragen  
3. Genehmigung der Niederschrift vom 10.11.2020 (öffentlicher Teil)  
4. Prüfung der Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters der Stadt Tecklenburg vom 13.09.2020 143/2020
5. Prüfung der Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Stadt Tecklenburg vom 13.09.2020 141/2020
6. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) der Stadt Tecklenburg 157/2020
7. Dorferneuerung – „Rund um die Ledder Dorfkirche“ 158/2020
8. Bebauungsplan Nr.49 „Parkplatz am Bahnhof“, Tecklenburg
hier:
a) Beschluss über die während der erneuten öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Satzungsbeschluss		 149/2020
9. 49. Änderung des Flächennutzungsplanes (Ferien-, Sport- und Schützenanlage Leeden)
hier:
a) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Feststellungsbeschluss		 159/2020
10. Bebauungsplan Nr. 18 „Ferien-, Sport- und Schützenanlage Leeden“, OT Leeden
hier:
a) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Satzungsbeschluss		 160/2020
11. Wirtschaftsjahr 2019 des Abwasserwerkes der Stadt Tecklenburg
hier: Vorstellung des Abschlussergebnisses für das Wirtschaftsjahr 2019		 152/2020
12. Verwendung des Jahresgewinns 2019 des Abwasserwerkes der Stadt Tecklenburg 153/2020
13. VIII. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung vom 19.12.1996 zur Entwässerungssatzung der Stadt Tecklenburg 155/2020
14. Neufassung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Tecklenburg 156/2020
15. Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Tecklenburg für das Wirtschaftsjahr 2021 154/2020
16. Wirtschaftsplan 2021 für das Costcenter Waldfreibad Tecklenburg 139/2020
17. Entsendung von Vertretern der Stadt in Unternehmen oder Einrichtungen
hier: Unterhaltungsverbände		 167/2020
18. Änderung des Gesellschaftsvertrags der SWL Übertragungsnetz- und Entsorgungsgesellschaft mbH (ÜNEG) 138/2020
19. VII. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung
in der Stadt Tecklenburg vom 15.12.1999		 135/2020
20. I. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Tecklenburg vom 15.12.1999 136/2020
21. I. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von
Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs - und Gebührensatzung) der Stadt
Tecklenburg vom 21.12.2011		 137/2020
22. I. Änderungssatzung zur Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 Landeswassergesetz NRW (LWG NRW) der Stadt Tecklenburg vom 20.12.2019 169/2020
23. Förderantragstellung für das Projekt "Energiesparmodelle in Bildungseinrichtungen" 122/2020
24. Investitionspakt Sportstättenförderung 2020 und 2021 – Beantragung von Fördermitteln für ein Bauvorhaben des TuS Graf Kobbo Tecklenburg 147/2020
25. Antrag des BSV Leeden/Ledde vom 16.11.2020 auf Sportförderung durch die Stadt Tecklenburg 146/2020
26. Mögliche Fällung einer Rot-Buche an der Bahnhofstraße 150/2020
27. Stellungnahme zum CDU-Antrag vom 11.11.2020 zur Prüfung von Luftfilteranlagen oder Lüftungsanlagen für die Schulstandorte 162/2020
28. FDP-Antrag vom 01.11.2020
Antrag zur Abschaffung der Parkgebühren auf allen von der Stadt bewirtschafteten Flächen		 171/2020
29. Informationen und Anfragen  
29.1 Aktuelle Förderungen zum Klimaschutz: Bushaltestellenausbau, Dach- und Fassadenbegrünung für Privatpersonen und kostenfreier E-Lastenradverleih
 142/2020