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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 14. Sitzung
Termin: Di, 22.11.2022 17:05 Uhr
Ort: Saal der Gaststätte Antrup in Leeden
49545 Tecklenburg
Saal Antrup
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellungen und Beschlüsse nach der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Tecklenburg  
1.1 Ordnungsgemäße Einberufung  
1.2 Beschlussfähigkeit  
2. Einwohnerfragen  
3. Genehmigung der Niederschrift vom 20.09.2022 (öffentlicher Teil)  
4. Wirtschaftsplan 2023 für das Costcenter Waldfreibad Tecklenburg 141/2022
5. II. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Tecklenburg 143/2022
6. III. Änderungssatzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gem. § 64 Landeswassergesetz NRW (LWG NRW) 146/2022
7. VIII. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Tecklenburg 148/2022
8. Bebauungsplan Nr. 51 "östlich Apfelallee – nördlich Königstraße"
hier:
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss über den Entwurf
c) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung		 152/2022
8.1 Bebauungsplan Nr. 51 „Arche Tecklenburg - östlich Apfelallee“
hier:
a) Aufstellungsbeschluss
b) Beschluss über den Entwurf
c) Beschluss über die frühzeitige Beteiligung		 152/2022 1. Ergänzung
9. Ausbau der Rosenstraße zur Tempo-30-Zone sowie Anlegung einer Querungshilfe an der Natrup-Hagener-Straße 153/2022
10. Widmung der Zufahrt zum Bebauungsplan Nr. 49 „Parkplatz am Bahnhof“ in Tecklenburg
hier: Anordnung der sofortigen Vollziehung der Widmungsverfügung		 154/2022
11. Neugestaltung des Walls am Chalonnes Platz 144/2022
12. KFW 432: Energetisches Quartiers-Konzept: Festlegung des Quartiers 145/2022
13. FDP-Antrag "Förderung von mehr nachhaltigem Verkehr in der Stadt Tecklenburg"  
14. Bündnis 90/Die Grünen-Antrag "Einrichtung eines neu gedachten Niederschlags-Managements: Schwammstadt"  
15. SPD-Antrag "Beauftragung der Tecklenburg Touristik GmbH zur Aufnahme von Verhandlungen mit der Terra Vita zwecks gemeinsamer Bemühungen mit dem Ziel der Revitalisierung des Waldlehrpfads in Tecklenburg"  
16. Bündnis 90 Die Grünen-Antrag "Informationen zur aktuellen Situation von Geflüchteten"  
17. SPD-Antrag "Errichtung einer weiteren E-Ladesäule auf dem EDEKA-Parkplatz in Brochterbeck und Prüfung der Möglichkeit"  
18. Informationen und Anfragen 159/2022