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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 19. Sitzung
Termin: Di, 20.06.2023 17:00 Uhr
Ort: Kulturhaus Tecklenburg
49545 Tecklenburg
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellungen und Beschlüsse nach der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Tecklenburg  
1.1 Ordnungsgemäße Einberufung  
1.2 Beschlussfähigkeit  
2. Einwohnerfragen  
3. Genehmigung der Niederschrift vom 10.05.2023 (öffentlicher Teil)  
4. Digitalisierung der Stadtverwaltung Tecklenburg 66/2023
5. Jahresabschluss der Stadt Tecklenburg für das Haushaltsjahr 2021 65/2023
6. Satzung über die Aufwandsentschädigungen für die ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Tecklenburg 67/2023
7. Verleihung des Heimat-Preises des Landes Nordrhein-Westfalen in Tecklenburg 58/2023
8. Verleihung eines Jugendförderpreises in Tecklenburg 59/2023
9. Bebauungsplan Nr. 32 "Gewerbegebiet Harkenstraße Nord II"
a) Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über den Entwurf
c) Beschluss über die öffentliche Auslegung		 63/2023
10. Bebauungsplan Nr. 51 „Arche Tecklenburg - östlich Apfelallee“
hier:
a) Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über den Entwurf
c) Beschluss über die öffentliche Auslegung		 64/2023
11. Antrag Bündnis 90 Die Grünen: Einrichtung eines neu gedachten Niederschlags-Managements "Schwammstadt" 60/2023
12. CDU-Eilantrag nach § 6 Abs. 2 der Geschäftsordnung
hier: Prüfung der Teilnahme an der Ausschreibung der Stiftung Lebendige Stadt		  
13. Antrag SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen
Erhöhung der Parkgebühren in Tecklenburg		 61/2023 1. Ergänzung
14. Antrag FDP: Förderprogramme der EU, des Bundes und des Landes NRW  
15. Informationen und Anfragen