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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtrat, 8. Sitzung
Termin: Di, 21.12.2021 17:00 Uhr
Ort: Kulturhaus Tecklenburg
49545 Tecklenburg
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellungen und Beschlüsse nach der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Tecklenburg  
1.1 Ordnungsgemäße Einberufung  
1.2 Beschlussfähigkeit  
2. Einwohnerfragen  
3. Genehmigung der Niederschrift vom 09.11.2021 (öffentlicher Teil)  
4. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022 170/2021
5. Anträge SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und CDU zur Haushaltssatzung 2022  
5.1 SPD-Antrag: "Änderungen der Haushaltssatzung für 2022"  
5.2 Bündnis 90 Die Grünen-Antrag: "Haushalt 2022"  
5.3 FDP-Antrag: "Änderung der Haushaltssatzung 2022"  
5.4 CDU-Anträge: "Haushalt 2022"  
6. Stellenplan 2022 171/2021
7. Brandschutzbedarfsplan 2021 140/2021
8. Erweiterung des Wirtschaftsplanes für das Costcenter Waldfreibad Tecklenburg 177/2021
9. Vorstellung des Abschlussergebnisses für das Wirtschaftsjahr 2020 des Abwasserwerkes der Stadt Tecklenburg 163/2021
10. Verwendung des Jahresgewinns 2020 des Abwasserwerkes der Stadt Tecklenburg 164/2021
11. IX. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung vom 19.12.1996 zur Entwässerungssatzung der Stadt Tecklenburg 165/2021
12. Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Tecklenburg für das Wirtschaftsjahr 2022 159/2021
13. Benennung von Ausschussmitgliedern durch die FDP-Fraktion
Stellvertretender Sachkundiger Bürger im BPS und FSS
178/2021
14. Bewerbung als LEADER-Region Tecklenburger Land 179/2021
15. II. Änderungssatzung zur Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung 180/2021
16. Widmung von Gemeindestraßen 181/2021
17. Bericht Verkehrsschau 2021 (Hofbauers Kamp Tecklenburg, Rosenstraße Leeden, Dorfstraße und Moorstraße in Brochterbeck) 155/2021 1. Ergänzung
18. Prüfung des Schlussverwendungsnachweises über die Übertragung der eingestellten Finanzmittel in Höhe von 120.000,- Euro auf die Elterninitiative Leedener Zwerge e.V. zwecks Sanierung des Kindergartengebäudes Stift 2 in Tecklenburg Leeden. 175/2021
19. Sachstandsbericht über die Umplanung der Gewerbehalle EDEKA Brochterbeck zum Feuerwehrgerätehaus 157/2021
20. FDP-Antrag: "Öffentliche Ausschreibung der Projektkoordination des Punktes '10: Altstadtkoordination' des 'ISEK Tecklenburg' an einen externen Dienstleister"  
21. Informationen und Anfragen