Sprungziele

Recherche für Bürger, Politik und Verwaltung.

Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Stadtrat, 7. Sitzung
Termin: Di, 09.11.2021 17:00 Uhr
Ort: Kulturhaus Tecklenburg
49545 Tecklenburg
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellungen und Beschlüsse nach der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Tecklenburg  
1.1 Ordnungsgemäße Einberufung  
1.2 Beschlussfähigkeit  
2. Einwohnerfragen  
3. Genehmigung der Niederschrift vom 31.08.2021 (öffentlicher Teil)  
4. Jahresabschluss der Stadt Tecklenburg für das Haushaltsjahr 2019 119/2021
5. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022
Einbringung gemäß § 80 Abs. 2 GO NRW
150/2021
6. Wirtschaftsplan 2022 für das Costcenter Waldfreibad Tecklenburg 134/2021
7. Finanzzwischenbericht zum Haushalt 2020 und 2021 117/2021
8. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses 2020 und des Gesamtlageberichtes 2020
142/2021
9. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen II. Quartal 2021 129/2021
10. Vorstellung der Planungsergebnisse zur Sanierung des Kulturhauses und Beschluss über die Antragstellung der Fördermittel entsprechend dem ISEK 138/2021
11. Erweiterung des Fördergebietes für die Beantragung von Mitteln der Städtebauförderung auf Grundlage des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für die Jahre 2021-2026 148/2021
12. Fraktionsübergreifender Antrag "Neugestaltung und Aufwertung des Burgbergs in Tecklenburg"  
13. Grundsatzbeschluss: Fahrradtauglicher Ausbau der Betriebswege am Dortmund-Ems-Kanal (DEK) und Mittellandkanal (MLK) im Kreis Steinfurt 144/2021
14. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Essbare Stadt 121/2021 1. Ergänzung
15. Antrag der Fraktion SPD: Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage am Haus des Gastes Brochterbeck vom 03.05.2021 126/2021 1. Ergänzung
16. SPD-Antrag "Aufnahme von Gespräche mit Straßen.NRW über die Errichtung eines straßenbegleitenden Radwegs zwischen Leeden und Lengerich"  
17. FDP-Antrag "Einrichtung einer Mehrklasse für das Schuljahr 2022/2023 sowie Zweizügigkeit für den Teilstandort Brochterbeck der Teutoburger-Wald-Schule"  
18. Bündnis 90/Die Grünen-Antrag "Informationen zum aktuellen Sachstand Klimaschutz"  
19. Neufassung des Konsortialvertrags und des Gesellschaftsvertrags der Saerbecker Ver- und Entsorgungsgesellschaft mbH (SaerVE) und Einzahlung der SWL in die Kapitalrücklage der SaerVE 153/2021
20. Informationen und Anfragen