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Tagesordnung

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Sitzung: Stadtrat, 24. Sitzung
Termin: Di, 30.04.2024 17:00 Uhr
Ort: Hotel Drei Kronen in Tecklenburg
49545 Tecklenburg
großer Saal
Einladung:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellungen und Beschlüsse nach der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Tecklenburg  
1.1 Ordnungsgemäße Einberufung  
1.2 Beschlussfähigkeit  
2. Einwohnerfragen  
3. Genehmigung der Niederschrift vom 20.02.2024 (öffentlicher Teil)  
4. Haushaltssatzung 2024
Haushaltsverfügung des Landrates		 31/2024
5. Jahresabschluss der Stadt Tecklenburg für das Haushaltsjahr 2022 32/2024
6. Beitritt der Stadt Tecklenburg zur „d-NRW AÖR“ 26/2024
7. Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Einsätzen, Entgelten für freiwillige Leistungen sowie Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstigen brandschutztechnischen Leistungen der Feuerwehr der Stadt Tecklenburg 24/2024
8. Zuschuss an den Brochterbecker Sportverein 1948 e.V. für die Errichtung eines Kunstrasenplatzes 23/2024
9. EU-Umgebungslärmrichtlinie – 4. Stufe
hier: Vorstellung des Entwurfs des Lärmaktionsplans und Phase 2 der öffentlichen Beteiligung		 17/2024
10. Bebauungsplan Nr. 28 „Feuerwehrgerätehaus“ im Ortsteil Ledde
a) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen (ganzheitliche Abwägung)
b) Beschluss über Begründung und Satzungsbeschluss		 19/2024
11. 51. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus Ledde“
a) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Feststellungsbeschluss		 20/2024
12. Bebauungsplan Nr. 32 „Gewerbegebiet Harkenstraße Nord II“
a) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen (ganzheitliche Abwägung)
b) Beschluss über Begründung und Satzungsbeschluss		 21/2024
13. Neuinvestitionen für den Spielplatz Pattbreede/Esch in Leeden
hier: Antrag der Interessengemeinschaft Leeden vom 12.09.2023		 35/2024
14. Antrag der CDU-Fraktion: Platz der Deutschen Einheit 12/2024 1. Ergänzung
15. Antrag der CDU Fraktion im Rat der Stadt Tecklenburg
Erstellung eines Schulbedarfsplans		 30/2024
16. Antrag CDU Bündnis 90 Die Grünen FDP "Einführung einer Fremdenverkehrsabgabe"  
17. Antrag CDU Bündnis 90 Die Grünen FDP "Neustrukturierung der Tecklenburg Touristik"  
18. Informationen und Anfragen  
18.1 FDP-Anfrage "Bezahlkarte für Geflüchtete" 34/2024