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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 5. Sitzung
Termin: Di, 29.06.2021 16:41 Uhr
Ort: Kulturhaus Tecklenburg
49545 Tecklenburg
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
II. Öffentliche Sitzung  
14. Einwohnerfragen  
15. Genehmigung der Niederschrift vom 27.04.2021 (öffentlicher Teil)  
16. Zusammensetzung und Besetzung der Ausschüsse 81/2021
17. Jahresabschluss der Stadt Tecklenburg für das Haushaltsjahr 2019 75/2021
18. Änderung des Stellenplans für das Jahr 2021 84/2021
19. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen IV. Quartal 2020 und I. Quartal 2021 67/2021
20. Bebauungsplan Nr.30 „Dörenther Straße III“ im Ortsteil Brochterbeck
hier:
a) Beschluss über die während der erneuten eingeschränkten öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über die Begründung
c) Satzungsbeschluss		 74/2021
21. Bebauungsplan Nr. 23 „Campingplatz am Knoblauchsberg“ 1. Änderung
hier:
a) Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes/der Bebauungsplanänderung
b) Beschluss über den Entwurf
c) Beschluss über die öffentliche Auslegung		 78/2021
22. Aufstellung einer Förderrichtlinie für das Fassaden- und Hofflächenprogramm im Rahmen des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) der Stadt Tecklenburg 79/2021
23. 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Rosenstraße", Ortsteil Leeden 76/2021
24. Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuungsformen "Offene Ganztagsgrundschule" und "Übermittagsbetreuung" für den Zeitraum Februar bis Mai 2021 94/2021
25. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.01.2021 „Häckseltermine im Frühjahr“ 57/2021 1. Ergänzung
26. Bündnis 90/Die Grünen-Antrag "Pflegemanagement öffentliche Grünflächen"  
27. Bündnis 90/Die Grünen-Antrag "Unterschutzstellung der historischen Mauern am Hermannsweg als Bau- bzw. Bodendenkmal"  
28. SPD-Antrag "Prüfung der Einrichtung einer öffentlichen Toilettenanlage am Haus des Gastes Brochterbeck"  
29. SPD-Antrag "Erweiterte Parkmöglichkeiten auf dem Dorfplatz Brochterbeck"  
30. SPD-Antrag "Planung neuer Kitaplätze im Ortsteil Tecklenburg"  
31. SPD-Antrag "Weitere Maßnahmen zur Vermeidung von Verkehrsgefährdungen und zur weiteren Verkehrsberuhigung in Leeden"  
32. SPD-Antrag "Kein Verkauf von städtischem Grund und Boden"  
33. Landesförderprogramm „Extra-Zeit zum Lernen in NRW“
Antrag der FDP-Fraktion vom 24.05.2021		 86/2021
34. Stellungnahme zum Antrag
- der FDP vom 11. Juni 2021
- der Schulpflegschaft der Teutoburger Wald-Schule vom 06. Juni 2021
zur Prüfung der Bundesförderung „Corona-gerechte stationäre raumlufttechnische (RLT-) Anlagen“ des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle für die Standorte der Teutoburger Wald-Schule.		 85/2021
35. CDU-Antrag "Arbeitsgruppe Planung Feierlichkeiten zur 375. Wiederkehr des
Westfälischen Friedens"		 93/2021
36. Informationen und Anfragen