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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 15. Sitzung
Termin: Di, 20.12.2022 17:00 Uhr
Ort: Historische Gaststätte Franz

großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellungen und Beschlüsse nach der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Tecklenburg  
1.1 Ordnungsgemäße Einberufung  
1.2 Beschlussfähigkeit  
2. Einwohnerfragen  
3. Genehmigung der Niederschrift vom 22.11.2022 (öffentlicher Teil)  
4. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023
Einbringung gemäß § 80 Abs. 2 GO NRW		 172/2022
5. Aktuelle Informationen zur Unterbringung Geflüchteter, Bericht seitens der Integrationsbeauftragten  
6. X. Änderungssatzung zur Beitrags und Gebührensatzung vom 19.12.1996 zur Entwässerungssatzung der Stadt Tecklenburg 167/2022
7. Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes derStadt Tecklenburg für das Wirtschaftsjahr 2023 169/2022
8. Mitteilung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben gem. § 83 Abs. 2 GO NRW 173/2022
9. Maßnahmen für Geflüchtete aus der Ukraine
Mitteilung der Einnahmen und Ausgaben gem. § 6 KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO für das III. Quartal 2022		 174/2022
10. Antrag der SPD Fraktion Tecklenburg zur Überplanung des derzeitigen nicht überplanten Innenbereichs von Brochterbeck 176/2022
11. Informationen und Anfragen  
11.1 Stellungnahme zum Antrag der FDP-Fraktion: Förderung von mehr Nachhaltigem Verkehr in der Stadt Tecklenburg vom 19.10.2022 180/2022