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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 22. Sitzung
Termin: Do, 14.12.2023 17:35 Uhr
Ort: Historische Gaststätte Franz

großer Saal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellungen und Beschlüsse nach der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Tecklenburg  
1.1 Ordnungsgemäße Einberufung  
1.2 Beschlussfähigkeit  
2. Einwohnerfragen  
3. Genehmigung der Niederschrift vom 14.11.2023 (öffentlicher Teil)  
4. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 133/2023
5. Stellenplan 2024 102/2023
6. IX. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung der Stadt Tecklenburg 108/2023
7. III. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Tecklenburg 109/2023
8. Vorstellung kommunaler Masterplan Klimaschutz 125/2023
9. Tecklenburger Klimazuschuss 73/2023
9.1 Tecklenburger Klimazuschuss 73/2023 1. Ergänzung
10. 51. Änderung des Flächennutzungsplanes "Feuerwehrgerätehaus Ledde"
a) Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über den Entwurf
c) Beschluss über die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange		 105/2023
11. Bebauungsplan Nr. 28 „Feuerwehrgerätehaus“ im Ortsteil Ledde
a) Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen
b) Beschluss über den Entwurf
c) Beschluss über die öffentliche Auslegung und Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange		 104/2023
12. Vorstellung des Projektes: Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Tecklenburg
A 30 - Danebrocker Esch durch die Firma CONPOWER Solar		 127/2023
13. Sachstand zur Sanierung des Kulturhauses Tecklenburg und Anbau eines Fluchttreppenhauses 136/2023
14. Errichtung Wohnmobilhafen in Tecklenburg - Projektvorstellung 128/2023
15. Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Tecklenburg 138/2023
16. Neufassung einer Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse 140/2023
17. Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Tecklenburg für das Wirtschaftsjahr 2024 141/2023
18. Antrag CDU-Fraktion: Verabschiedung einer Resolution durch den Rat der Stadt Tecklenburg  
19. Antrag CDU-Fraktion: Platz der Deutschen Einheit  
20. Informationen und Anfragen