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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Stadtrat, 20. Sitzung
Termin: Di, 26.09.2023 17:00 Uhr
Ort: Kulturhaus Tecklenburg
49545 Tecklenburg
Sitzungssaal
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Feststellungen und Beschlüsse nach der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Tecklenburg  
1.1 Ordnungsgemäße Einberufung  
1.2 Beschlussfähigkeit  
2. Einwohnerfragen  
3. Genehmigung der Niederschrift vom 20.06.2023 (öffentlicher Teil)  
4. Vorstellung und Beschlussfassung:
Ergebnisbericht der Agentur Project M zum Business- und Wirtschaftsplan für die zukünftige Tecklenburg Stadtmarketing- und Tourismus GmbH		 82/2023
5. Vorstellung Beschilderungskonzept im Rahmen des dynamischen Parkraummanagements 98/2023
6. Konzeptvorstellung für das Kunstrasenplatz-Projekt des Brochterbecker Sportvereins 99/2023
7. Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung des Gesamtabschlusses 2022 und des Gesamtlageberichtes 2022 91/2023
8. Finanzzwischenbericht zum Haushalt 2023 92/2023
9. Widmung von Gemeindestraßen und Plätzen
hier: Parkplatz an der Wechter Straße, Teilfläche des Parkplatzes am Lebensmittelmarkt 		80/2023
10. EU-Umgebungslärmrichtlinie - 4. Stufe
hier: Ergebnisse der Lärmkartierung und weiteres Vorgehen		 85/2023
11. Bebauungsplan Nr. 51 „Arche Tecklenburg - östlich Apfelallee“
hier:
a) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen (ganzheitliche Abwägung)
b) Beschluss über Begründung und Satzungsbeschluss		 84/2023
12. Änderung des Regionalplans Münsterland - Gesamtgemeindliches Konzept für die Stadt Tecklenburg 88/2023
12.1 Änderung des Regionalplans Münsterland - Gesamtgemeindliches Konzept für die Stadt Tecklenburg 88/2023 1. Ergänzung
13. Flächenstrategie und Rahmenbedingungen für die Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen im Stadtgebiet von Tecklenburg 86/2023
14. Klärschlammverwertungsgesellschaft Steinfurt mbH (KVGST): Aufnahme einer weiteren Gesellschafterin (hier: die Stadt Steinfurt) sowie Anpassung des Gesellschaftsvertrages 89/2023
15. Ausschussbesetzung UKT
hier: Benennung Sachkundige/r Einwohner/in		 83/2023
15.1 Ausschussbesetzung UKT/BPS
hier: Benennung Sachkundige/r Einwohner/in		 83/2023 1. Ergänzung
16. Eilantrag der CDU Fraktion nach § 6 Abs. 2 der Geschäftsordnung bzgl. Prüfung der Teilnahme an der Ausschreibung der Stiftung Lebendige Stadt. 87/2023
17. Antrag FDP: Förderprogramme der EU, des Bundes und des Landes NRW 72/2023
18. SPD-Antrag "Herrichtung von weiteren Klassenräumen und des offenen Ganztags in der Teutoburger-Wald-Grundschule am Standort Leeden"  
19. CDU-Antrag "Beteiligung der Tecklenburger Kindergärten" im FSS-Ausschuss  
20. CDU-Antrag "Beteiligung des Tecklenburger Jugendtreffs" im FSS-Ausschuss  
21. CDU-Antrag "Erstellung eines Schulbedarfsplans"  
22. FDP-CDU-Antrag "Fördermanagement"  
23. Bündnis 90/Die Grünen-Antrag "Geschwindigkeitsbegrenzung Windmühlenstraße"  
24. Antrag der IG Leeden "Anschaffung neuer Spielgeräte auf dem Spielplatz Pattbreede in Leeden durch die IG Leeden"  
25. Antrag CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP "Einrichtung eines Antrags-Managements"  
26. Antrag CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP "Neugestaltung und Konzeption der Tecklenburg Touristik"  
27. Antrag Bündnis 90/Die Grünen "Aufnahme ins Netzwerk Cittaslow"  
28. Entwicklung einer kommunalen Nachhaltigkeitsstrategie in Zusammenarbeit mit der LAG 21 101/2023
29. Informationen und Anfragen  
29.1 CDU-Anfrage "Festakt 375 Jahre Westfälischer Frieden"  
29.2 Anfrage CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP "Aktueller Stand diverser Anträge an die Verwaltung"  
29.3 CDU-Anfrage "Stellungnahme beim Städte- und Gemeindebund"  
29.4 "Zeitstrahl Interkommunale Wärmeplanung"